Wie laufen Gesetzgebungsverfahren in der Europäischen Union ab? Unsere Schülerinnen und Schüler der Klasse IW11c wissen jetzt Bescheid.

Im Rahmen eines Planspiels der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit zur europäischen Digitalpolitik schlüpften die Schülerinnen und Schüler am 30.10.2025 in die Rollen von Berufspolitikerinnen und –politikern aus verschiedenen europäischen Ländern. Das Klassenzimmer wurde kurzerhand zum Sitzungsaal des Rats der Europäischen Union. Die Frage war: Wie soll die EU mit Fake News und Hate Speech umgehen? In einer hitzigen Debatte wurde um einen Kompromiss gerungen. Dabei galt es Argumente zu Meinungsfreiheit, Datenschutz und Persönlichkeitsrechten abzuwägen, Diskussionsregeln einzuhalten und Koalitionen zu schließen. Nach mehreren erfolglosen Abstimmungen fand sich am Ende doch noch eine qualifizierte Mehrheit für einen Gesetzesvorschlag zur Eindämmung von beleidigenden Kommentaren in sozialen Netzwerken.

Fazit: Entscheidungsprozesse auf EU-Ebene sind langwierig und mühsam. Doch nur durch das Einhalten demokratischer Verfahren lassen sich konsensuale Regelungen auf supranationaler Ebene erzielen.